Kann das H-Kennzeichen "aberkannt" werden?

Zitat von altopelfreak

"Aberkennen" von "H" bedeutet streng genommen Verlust der Betriebserlaubis und damit Zwangsstillegung.

Man kann das H Kennzeiche nicht "aberkennen".
Man kann allenfalls einen Mangel feststellen, der dazu führt dass die Hauptuntersuchung nicht bestanden ist.
Damit verliert man nicht die Betriebserlaubnis, sondern hat keine gültige Hauptuntersuchung. Fertig.

Die zweite Variante ist, dass man wenn es Polizei auffällt, von der Polizei eine Mängelkarte bekommt oder seitens des Landkreises eine Verfügung, wenn unabhängig von der HU festgestellt wird das solch ein Mangel vorliegt und dann eine Frist von üblicher Weise 2 Wochen bekommt, um den Mangel zu beheben und den Nachweis darüber ein zu reichen oder das Fahrzeug ab zu melden.

Auf die Betriebserlaubnis hat das überhaupt keinen Einfluss.

Zitat von altopelfreak

Da wäre ich mal vorsichtig!

Laut Definition in der ZVO stellt die H-Zulassung eine "Besondere Betriebserlaubnis als Oldtimer" dar. Durch die Eintragung der Schadstoff-Schlüsselnummer "98" im "Brief", heute ZB2 genannt, bleibt dieser Status auch nach einer etwaigen Stillegung erhalten. Dies bedeutet aber auch, dass das Fzg. künftig nur noch als Oldtimer zugelassen werden kann.

Wird der Status "Oldtimer" durch die Zulassungsbehörde aberkannt, aus welchen Gründen auch immer, wäre damit auch die Betriebserlaubnis futsch.

Der Status wird aber nicht durch die Zulassungsbehörde "aberkannt".
Ich kenne das Verfahren... Zumindest bei uns ist die Zulassungsbehörde dafür überhaupt nicht zuständig.

Die Zuständigkeit liegt bei der entsprechenden Kreisstadt.

Eine "Einheitliche" Verfahrensweise gibt es dazu zumindest im ersten Akt sowieso nicht.
Zuerst muss der "Mangel", also "Karre ist zu rottig fürs H" auffallen. Dies kann real durch 2 Dinge passieren, nämlich weil die Polizei einen erwischt oder jemand Anzeige erstattet. Die Polizei stellt dir dann eine Mängelkarte aus und du hast 2 Wochen Zeit, den Mangel zu beheben. Die Mängelkarte verbleibt für die 2 Wochen entweder in der Dienststelle, wo du den Nachweis erbringen kannst, entweder durch Vorführung oder durch Stempel von Sachverständigem oder Werkstatt. Das entscheidet der Bulle. Oder wenn du weiter weg wohnst, dann geht die Mängelkarte an die zuständige Kreisbehörde. Dann musst du die abgehakte Mängelkarte, durch Sachverständigen, Polizei oder Werkstatt (kreuzt der Bulle an) an die Kreisbehörde senden, dann ist das fertig.

Passiert das nicht, dann geht die Mängelkarte von der Polizei an die Behörde des Landkreises und von dort aus bekommst du Post. In der Regel gibts ne Ordnungsverfügung mit ner Frist von 2 Wochen die Mängel zu beheben oder das Fahrzeug ab zu melden. Die kostet -bei uns- 54€, woanders 26...

Kommt man dem nicht nach, kommt ein Zwangsstillegungsbescheid. Kostet bei uns 98€ (woanders 26€).
Damit wird dir die Nutzung des Fahrzeuges direkt untersagt und angeordnet, dass du die Kennzeichen und den Fahrzeugschein bei der Kreisbehörde abgeben musst. Tust du das nicht, kommt dein Fahrzeug auf die Verhandungsliste der Polizei und wird beim Aufgreifen still gelegt. Die Polizei kommt doch auch kostenpflichtig zu Hause suchen, kostet bei uns 168€ pro Versuch.

Am Eintragunsstatus "Oldtimer" wird in allen Fällen nichts geändert.

Sagen wir mal, da hat es ein junger Schreiberling etwas grob zusammen gefasst, damit es jeder Laie versteht.
Den Verwaltungsprozess habe ich bereits geschrieben und was das Ergebnis ist, wenn die H Kriterien nicht mehr erfüllt werden.

Die Zulassungsstellen kochen generell alle ihr eigenes Süppchen. Das ist halt Behördenwillkür par Excellance...

Der Streifenbulle ist ja in der Regel nicht alleine, sondern es sind meistens mindestens 2 Streifenbullen. Sie stellen dann in der Regel eine Mängelkarte aus, wenn der Teilnehmer im Gespräch einsichtig ist und den Mangel bestätigt. Dann gibts ne entsprechende Strafe nach BKat, der da durchaus in beide Richtungen ausdehnungsfähig ist und eben ne Mängelkarte, mit welcher wie oben beschrieben weiter verfahren wird.

Dafür muss der Bulle auch nicht Sachverständig sein, denn er hat nen Verdacht und in dem ersten "Normalfall" gibt der Teilnehmer ihn zu, weil er ja im Normalfall weis was er falsch gemacht hat.

Dann gibts die Nummer 2, das Sachverständnis von den Bullen reicht aus. Um nen komplett glatzegefahrenen Reifen zu dokumentieren oder n Loch im Scheinwerfer / Rücklicht, dafür braucht man ja nun keinen besonderen Sachverstand.

Und dann gibts die harte Tour, dann wird der TE freundlich gebeten mit zum nächsten Sachverständigen zu kommen oder die Karre wird gleich beschlagnahmt und dann kommt ein öffentlich Bestellter Sachverständiger, schaut sich die Karre an und dokumentiert die Mängel.
In der Regel sind die dann aber auch da, denn sonst hätte der Bulle das Zenova nicht gefeiert. Meistens gibts danach gleich die Zwangsstillegung. Die Zwangsstillegung macht aber nicht die Polizei, sondern die Kreisbehörde...

Die gewohnte "Rechtsstaatlichkeit" kennt in diesen Prozessen durchaus ihre Grenzen...

Bei uns wird es so gehandhabt, dass die Gutachten 1 Jahr lang anerkannt werden. Ist das H Gutachten älter als 1 Jahr, braucht man n neues. Auch für die Eintragung eines Autos auf ein 07er Kennzeichen braucht man ein aktuelles H Gutachten. Also irgend ne Gurke, nicht zulassungsfähigen Hotrot o.ä. bekommt man da auch nicht mehr drauf.